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FAQ zur Potenzialanalyse des Bundes und Handlungsoptionen für Kommunen
Zuletzt aktualisiert: 03. April 2023
91% der Haushalte und Unternehmen sollen eigenwirtschaftlich mit Glasfaser erschlossen werden. Das sagt zumindest die Potenzialanalyse des Bundes, die nach einigen Monaten Verspätung nun veröffentlicht wurde.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bezeichnet sie als Ausgangspunkt für Kommunen und als Indikator für die eigenwirtschaftliche Erschließbarkeit.
Doch was genau ist das Ziel der Potenzialanalyse? Was sagt sie (nicht) aus? Und wie können Kommunen mit der Potenzialanalyse arbeiten?
Was ist das Ziel der Potenzialanalyse?
Markt vor Staat. Das ist einer der wichtigsten Grundsätze der aktuellen Ausbaupolitik. Dazu soll auch die Potenzialanalyse beitragen. Die Analyse dient daher als Indikator für die eigenwirtschaftliche Erschließbarkeit von Privathaushalten, Gewerbestandorten und öffentlichen Einrichtungen mit Glasfasernetzen. Gleichzeitig zeigt sie, wo etwaiger Bedarf an Förderung besteht. Durch die Informationen aus der Potenzialanalyse sollen die Fördermittel gezielt in die Gemeinden mit dem größten Förderbedarf gelenkt werden.
Außerdem soll die Analyse der Ausgangspunkt für jede kommunale Befassung mit der Gigabit-Erschließung sein. Die Potenzialanalyse ist zusammen mit dem Gigabit-Grundbuch die Grundlage für den Austausch und die künftige Zusammenarbeit zwischen Telekommunikationsunternehmen (TKU) und Kommunen.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, appelliert an die Kommunen „das neue Instrument aktiv zu nutzen, um den Gigabitausbau zu beschleunigen.“ Ziel sei es, „das große Potenzial privater Investitionen bestmöglich auszuschöpfen.“
Was sagt die Potenzialanalyse aus?
Die Potenzialanalyse gibt neben der möglichen Reichweite des eigenwirtschaftlichen Ausbaus auch die Haushaltsanzahl, die Glasfaserquote und Versorgungsdaten an. Hinzu kommen Informationen zu laufenden und fertiggestellten Förderprojekten.
Die eigenwirtschaftliche Ausbauquote stellt dabei den prozentualen Anteil der Haushalte und Gewerbestandorte dar, der mit den errechneten Netzausbaukosten und der festgelegten Investitionsobergrenze privatwirtschaftlich erschlossen werden kann. Dies wird auf Basis der 4.603 Verwaltungsgemeinschaften angegeben. Die Gemeinschaften bestehen teils aus mehreren kleineren Gemeinden. So werden die Ausbaugebiete vergleichbarer.
Die Differenz zwischen dem Potenzial und der Glasfaserquote gibt an, wie attraktiv ein Gebiet für den eigenwirtschaftlichen Ausbau ist.
Was sagt sie nicht aus?
Die Potenzialanalyse ersetzt keine detaillierte Netzplanung – es handelt sich lediglich um eine Durchschnittsbetrachtung. Daher kann es durchaus zu Über- und Unterschätzungen des tatsächlichen Ausbaus kommen, da beispielsweise die Strategien der Netzbetreiber nicht bekannt sind. Wann und wo tatsächlich ausgebaut wird, liegt ebenfalls an den jeweiligen TKU. Dazu kann die Potenzialanalyse keine Aussagen treffen. Auch eine Markterkundung kann die Potenzialanalyse nicht ersetzen.
Was können Kommunen schon jetzt tun?
Mit der Potenzialanalyse alleine können keine Ausbaupotenzialgebiete ermittelt werden. Dafür sind weitere Daten nötig. Kommunen sollten daher die Daten aus der Potenzialanalyse anreichern und durch weitere Daten ergänzen. Häufig liegen den Kommunen bereits eigene Datensätze vor, die sie mit der Potenzialanalyse zusammenführen können. Auch externe Daten können hilfreich sein. So z. B. von Gigabit NRW, die jedes halbe Jahr Versorgungsdaten erheben und zur Verfügung stellen. Je länger die letzte Markterkundung zurückliegt, desto wichtiger ist es, auch auf externe Daten zurückzugreifen. Durch die Zusammenführung der einzelnen Datensätze erhalten Kommunen ein genaueres Bild der aktuellen Versorgungslage und können informierter mit den Branchendialogen starten.
Die Potenzialanalyse und die jeweils identifizierten Gebiete bilden dann die Basis für die Branchendialoge. In diesen Gesprächen können Kommunen TKU zusätzlich verpflichten, weniger interessante Gebiete mitauszubauen und so den Anteil eigenwirtschaftlich ausgebauter Anschlüsse erhöhen.
Zudem können Kommunen das Eigenwirtschaftliche Ausbauportal (EWA) des Gigabitbüros des Bundes nutzen. Kommunen können hier ein individuelles Profil anlegen und sich mit Netzbetreibern vernetzen.
Kommunen können zusätzlich bereits Beratungsförderung beantragen und so Unterstützung in der Datenauswertung und bei der Durchführung der Branchendialoge erhalten.
Fazit
Die Potenzialanalyse kann einen ersten Anhaltspunkt dafür geben, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist, liefert alleine aber nicht genügend Daten, um konkrete Potenzialgebiete zu definieren. Als einzige Datenquelle ist sie daher wenig aussagekräftig und ersetzt weder ein Markterkundungsverfahren noch eine genaue Netzplanung.
Wie genau die Potenzialanalyse im geförderten Ausbau zu berücksichtigen ist, wird erst die neue Gigabitförderung zeigen, die für April erwartet wird.
Wir unterstützen Sie!
Auf Basis der Potenzialanalyse und bestehenden Daten in Ihrer Kommune klären wir, inwieweit die grauen Flecken in Ihrem Gebiet durch die Potenzialanalyse abgedeckt sind. Wir eruieren zudem, in welchen Gebieten es kein Interesse an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau gibt und unterstützen Sie in der Beantragung von Fördermitteln.
Quellen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (o. J.): „Potenzialanalyse des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus in Deutschland“, https://bmdv.bund.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Potenzialanalyse/potenzialanalyse.html#map_deutschland, letzter Zugriff am 03. April 2023.
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (2023): „Wissing legt Potenzialanalyse für Gigabit-Ausbau vor – neue Förderung startet im April“, 24. Februar 2023, https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/016-wissing-potenzialanalyse-gigabit-ausbau.html, letzter Zugriff am 03. April 2023.
