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3 Modell- und Fördervarianten beim Glasfaserausbau und wann sie sich lohnen
Kommunen sollen die Digitalisierung voranbringen und Glasfasernetze in unterversorgten Gebieten ausbauen. Das sagt sich immer so leicht. Für die Kommunen wirft das allerdings einige essentielle Fragen auf: Wie funktioniert die Finanzierung? Wer kümmert sich um den Ausbau? Und wer betreibt das Netz, wenn es einmal fertiggestellt ist?
Die Antwort auf diese Fragen lautet wie so oft: Es kommt darauf an. Je nach Ausgangslage und den zur Verfügung stehenden Ressourcen können sich die Kommunen zwischen unterschiedlichen Modellen entscheiden: Sie können Wirtschaftlichkeitslücken überbrücken und Telekommunikationsunternehmen finanziell beim Ausbau unterstützen. Kommunen können den Ausbau allerdings auch selbst übernehmen und das fertige Netz verpachten. Oder aber sie machen alles selbst – vom Ausbau bis zum Betrieb.
Wir haben für Sie zusammengefasst, wie die einzelnen Modelle funktionieren und wann sich welche Variante lohnt.
1. Wirtschaftlichkeitslückenmodell
Unterversorgte Gebiete entstehen primär deshalb, weil es sich für Telekommunikationsunternehmen nicht lohnt, dort ein Netz zu errichten und es eigenwirtschaftlich zu betreiben. Daher die Wirtschaftlichkeitslücke: Die Einnahmen sind zu gering, um Ausbau wirtschaftlich herzustellen.
Damit Einwohnende auch dann schnelles Internet bekommen, wenn der Ausbau in ihrem Gebiet unwirtschaftlich ist, hat der Bund Vorsorge getroffen. Nach der Weiße-Flecken-Förderung können Kommunen nun mit der Graue-Flecken-Förderung Wirtschaftlichkeitslücken schließen und Telekommunikationsunternehmen finanziell beim Ausbau unterstützen.
Dafür beantragen die Kommunen die Förderung beim Bund und Land, um anschließend den Ausbau öffentlich auszuschreiben. Die Telekommunikationsunternehmen können sich auf das Projekt bewerben und bei Zuschlag das Netz gefördert ausbauen und anschließend betreiben. Allerdings verpflichten sie sich dabei, das Netz – auch bei Unwirtschaftlichkeit – mindestens sieben Jahre zu betreiben.
Der Eigenanteil, den die Kommunen zusteuern müssen, hängt ganz vom Bundesland und den darin geltenden Richtlinien ab. Der Bund bezuschusst das Projekt mit 50%. Das Land NRW beispielsweise übernimmt weitere 40%, sodass Kommunen dort einen Eigenanteil von 10% haben. Bei Kommunen, die nicht zahlungskräftig sind, kann das Land sogar auf bis zu 50% Förderung aufstocken. Der Eigenanteil fällt dann weg.
Dieses Modell eignet sich daher vor allem für Kommunen, denen personelle und finanzielle Ressourcen fehlen, um selbst Glasfasernetze auszubauen und/oder zu betreiben.
2. Betreibermodell
Alternativ können Kommunen das Glasfasernetz selbst ausbauen. Das kann z. B. dann sinnvoll sein, wenn sich beim Wirtschaftlichkeitslückenmodell kein Telekommunikationsunternehmen auf den Ausbau bewirbt. Auch hierfür kann eine Förderung vom Bund beantragt werden. Im Förderantrag werden dann die Ausbau- aber nicht die Betriebskosten des Netzes berücksichtigt. Dementsprechend wird auch nur die passive Technik gefördert.
Die passive Infrastruktur kann dann an Telekommunikationsunternehmen verpachtet werden. Diese beliefern die Endkund:innen mit ihren Diensten und betreiben das Glasfasernetz mit ihrer aktiven Technik.
Durch die Verpachtung des Netzes können die Kommunen Mieteinnahmen erzielen. Außerdem hat es einige Vorteile, ein eigenes Stadtnetz zu besitzen. Einzelne Standorte in der Kommune, wie z. B. Bürgerbüros oder Schulen, können so problemlos untereinander vernetzt werden. Allerdings benötigen die Kommunen bei dieser Variante deutlich mehr personelle Ressourcen und müssen ggf. Dienstleistungen extern einkaufen sowie das Großprojekt koordinieren.
3. Betreibermodell als Citycarrier
Eine weitere Möglichkeit ist, das Glasfasernetz (gefördert durch den Bund) sowohl selbst auszubauen als auch zu betreiben. Das Netz können bestehende Stadtwerke übernehmen oder aber die Kommunen stellen einen eigenen Betrieb auf, der die passive Infrastruktur formell pachtet und eigenhändig betreibt. Die aktiven Netzelemente und Dienste werden in der Regel bei White-Label-Anbietern eingekauft.
Im Citycarriermodell muss der kommunale Betrieb aber auch alle anfallenden Aufgaben übernehmen – von Aufbau, Installation und Wartung der passiven und aktiven Technik bis zur Betreuung, Akquise und Support bei Kund:innen. Viele Dienstleistungen können allerdings auch ausgelagert werden. Wie viel extern eingekauft wird, hängt stark von den zur Verfügung stehenden Ressourcen ab.
Bei dieser Variante werden natürlich die meisten personellen Ressourcen benötigt; sie bietet aber auch die größte Autonomie. Auch hier können Kommunen Standorte problemlos und ohne weitere Mietkosten vernetzen und parallele Netze und vernetzte Server für die kommunale Verwaltung oder Schulen aufbauen.
Außerdem ist es deutlich einfacher, die Bereiche Smart City oder Smart Traffic voranzutreiben. Sensoren, Funkantennen, Zählsysteme, Abwassermanagement, Parkleitsysteme – der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Ohne eigenes Netz kommen dabei zusätzliche Kosten auf die Kommunen zu und sie sind deutlich weniger flexibel in der Nutzung des Netzes.
Der Betrieb eines eigenen Netzes hat nicht nur finanzielle, sondern auch politische Vorteile und kann der Kommune zu einer besseren Stellung bei ihren Einwohnenden verhelfen. Die Kommune zeigt Eigeninitiative, um die Anbindung zu verbessern und kann die Kosten für die Endverbraucher:innen als gemeinnützige Gesellschaft zusätzlich gering halten.
Fazit
Im Betreibermodell gibt es viele feine Abstufungen, welche Aufgaben die Kommune selbst übernehmen möchte oder kann und welche doch abgegeben und als Dienstleistung hinzugekauft werden.
Doch wie entscheiden sich Kommunen nun für eines der Ausbaumodelle? Dafür müssen einige Fragen geklärt werden: Ist ein eigenes Netz gewünscht? Gibt es Telekommunikationsunternehmen, die den Ausbau und/oder Betrieb übernehmen möchten? Sind die benötigten personellen und finanziellen Ressourcen vorhanden? Wie sieht die Zukunftsplanung der Kommune im Bereich Smart City aus?
Für welches Modell sich die Kommunen letztendlich entscheiden, hängt ganz von der Ausgangslage und der zukünftigen Planung ab und ist so für jede Kommune individuell. Sie sind sich unsicher, welches Ausbaumodell für Ihre Kommune am geeignetsten ist? Lassen Sie sich professionell beraten und unterstützen!
