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Jetzt anmelden!BREKO Jahrestag: Diese Themen beschäftigen die Breitband-Welt
Zuletzt aktualisiert: 06. Dezember 2022
Der BREKO Jahrestag ist das größte Event der Telekommunikationsbranche, bei dem Vertreter:innen aus Branche, Politik, Wissenschaft und Verwaltung zusammenkommen und die Rahmenbedingungen des Glasfaserausbaus diskutieren.
Der Jahrestag ist dabei ein gutes Anzeichen dafür, welche Themen in der Breitband-Welt aktuell und heiß diskutiert sind. In diesem Jahr sind es vor allem die Maßnahmen für das Erreichen der Glasfaser-Ausbauziele.
Wir haben für Sie zusammengefasst, welche Themen besprochen und welche Einigungen erreicht wurden.
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
Schon seit einiger Zeit fordert der BREKO eine Beschleunigung und Digitalisierung der Genehmigungsverfahren. So auch beim BREKO Jahrestag. BREKO-Präsident Norbert Westfal fordert daher neben digitalen Verwaltungsverfahren auch eine länder- und behördenübergreifende Standardisierung. Auch die Nutzung alternativer Verlegemethoden könnte den Glasfaserausbau beschleunigen.
Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV), möchte die Branche unterstützen. Laut Wissing sollen bürokratische Hürden gesenkt und Genehmigungsverfahren beschleunigt, vereinfacht und digitalisiert werden. Außerdem möchte er sich für alternative Verlegemethoden einsetzen. Zudem betont er, dass die gemeinsamen Ziele nur in einem Zusammenspiel von Unternehmen und Branche, Bund und Ländern, Landkreisen und Kommunen zu erreichen seien.
Stopp der Gigabitförderung
Neben den Genehmigungsverfahren wurde auch der Stopp der Gigabitförderung stark diskutiert. In einer Podiumsdiskussion waren sich Vertreter:innen aus der Politik und der Branche einig, dass aus dem BMDV schnell Vorschläge für die geplante Potenzialanalyse und eine Ausgestaltung der neuen Förderrichtlinie kommen muss. Das sorge für Planungssicherheit für die Beteiligten.
Aktuell ist ein Entwurf im Januar und die novellierte Förderrichtlinie im Februar oder März zu erwarten. Anträge, die vor dem 17. Oktober eingegangen sind, werden im Januar 2023 bearbeitet. Dafür wird die bisherige Richtlinie bis Ende Januar verlängert. Neue Anträge können erst mit der neuen Richtlinie gestellt werden.
Priorisierung in der Fördermittelvergabe
Auch in Bezug auf eine mögliche Priorisierung findet Westfal klare Worte. Im Namen des BREKO fordert er klare Regeln für eine zielgerichtete Priorisierung der zukünftigen Gigabitförderung. Ziel soll es sein, die zur Verfügung stehenden Fördermittel in die Kommunen zu bringen, die sie wirklich benötigen.
Minister Wissing ist hier auf die Branche zugegangen und betont, dass es eine Förderung mit Augenmaß geben soll, die sich auf Gebiete konzentriere, in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfinde. Private Investitionen sollen dabei nicht verdrängt werden. Laut BMDV soll die neue Richtlinie einer Antragsflut gegensteuern. Zudem ist eine echte Priorisierung vorgesehen.
Glasfaser und Nachhaltigkeit
Während des BREKO Jahrestags standen allerdings nicht nur politische, sondern auch ökologische Stellschrauben zur Diskussion. Zuletzt hatte bereits die BREKO Marktanalyse gezeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit immer mehr Einzug in die Branche erhält. Daher gab es auch auf dem Jahrestag eine Podiumsdiskussion, in der ein Projekt vorgestellt wurde, in dem es um Nachhaltigkeitsfaktoren für den Netzausbau geht. Ziel ist es, Key-Performance-Indicators zu definieren, den Grad der Nachhaltigkeit so messbar zu machen und einen Branchenleitfaden zu entwickeln. Auf lange Sicht soll so die Digitalisierung umweltverträglicher und sozialer gestaltet werden und Einzug in die unternehmensinterne Nachhaltigkeitsstrategie erhalten.
Quellen
BREKO (2022): „BREKO Jahrestag 2022: Politik und Telekommunikationsbranche ziehen Zwischenbilanz zur Umsetzung der Gigabitstrategie, 17. November 2022, https://www.brekoverband.de/aktuelles/news/pressemitteilungen/breko-jahrestagung-2022-politik-und-telekommunikationsbranche-ziehen-zwischenbilanz-zur-umsetzung-der-gigabitstrategie/, letzter Zugriff am 23. November 2022.
